1. Energieschub voraus: Uetersen versorgt sich selbst
Langfristig muss es möglich werden, unsere Stadt und ihre Bürger*innen autonom mit regenerativer Energie zu versorgen. Dafür bedarf es mehrere parallel laufender Ansätze und Maßnahmenprozesse.
Um sowohl die städtische Infrastruktur und Einrichtungen mit ausreichend und günstigem Strom versorgen zu können, setzen wir uns dafür ein, dass auf allen öffentlichen Gebäuden mit dafür geeigneten Dächern Photovoltaikanlagen (PV-Anlage) installiert werden. Eine entsprechende Untersuchung hat bereits im Sommer 2021 stattgefunden. Die Ergebnisse haben gezeigt, dass sowohl das Rathaus als auch die Gebäude von Ludwig-Meyn-Gymnasium und Rosenstadtschule bestens dafür geeignet sind, nahezu den gesamten Strombedarf dieser öffentlichen Einrichtungen mit Strom zu versorgen. Dennoch wurde seitens der Mehrheit der Politik einzig das Dach des Rathauses als Pilotprojekt für die Installation einer solchen PV-Anlage befürwortet. Passiert ist seither wenig, die Suche nach einem Planungsbüro für das Vorhaben wird immer noch gesucht. Wir setzen uns dafür ein, dass es 1. schneller geht und 2. weitere Gebäude einbezogen werden. Darum fordern wir die Erstellung eines PV-Dach-Katasters auf Grundlage der bereits erfolgten Untersuchung, mit Hilfe dessen dann alle Dächer mit Solarstromanlagen und auch Solarthermie-Anlagen bestückt werden können. Auf diese Weise erzeugter Strom, kann in Phasen des geringen Eigenbedarfs in Rathaus und Schulen (am Nachmittag und frühen Abend) ins Netz eingespeist werden und stünde so auch den Bürger:innen zur Verfügung. Hierbei können die Stadtwerke eine wesentliche Rolle spielen (siehe dazu auch 2.).
Darüber hinaus muss die Stadt – auch mit Unterstützung des Kreises – Anreize für Hausbesitzer*innen schaffen, selber in eine PV-Anlage zur Stromerzeugung und auch Wärmegewinnung zu investieren. Diese Anreize können auch nicht-monetärer Art sein, etwa in Form von Informationsabenden mit Fachleuten.
Von Agrar zu Solar: Um den steigenden Strombedarf der Bürger*innen zu decken, braucht es neben dem bereits beschlossenen Repowering des Windparks Uetersen auch PV-Anlagen auf dafür geeigneten Freiflächen. Am einfachsten durchzusetzen ist dies auf Flächen, bei denen eine andere Nutzung ausgeschlossen ist, etwa wegen der Bodenbelastung aufgrund der ehemaligen Nutzung als Mülldeponie. Es muss aber auch möglich sein, am Rande von Landschaftsschutzgebieten etwa sogenannte Agri-PV-Anlagen zu betreiben, unter denen beispielsweise eine viehwirtschaftliche Nutzung weiterhin möglich ist. Eine Umwidmung der Flächennutzung von Agrar hin zu Solar hat für die Erhaltung der Biodiversität sogar immense Vorteile, da es dem Boden, der Vegetation und den Kleintieren die Chance zur Regeneration frei von chemischem Dünger, Fungi- und Pestiziden gibt, die häufig in der extensiven Landwirtschaft eingesetzt werden (müssen). Für einen Überblick über die unsere Stadt umgebenden geeigneten Flächen fordern wir analog zum Dächer-Kataster die Erstellung eines PV-Freiflächen-Katasters.
All solche Vorhaben sollen immer unter Einbeziehung und Beteiligung der Anwohner*innen geplant und umgesetzt werden. Und zwar so, dass diese von den Vorhaben auch direkt profitieren können. Mit der vor einem Jahr gegründeten Bürgerenergie-Genossenschaft NERU eG steht schon eine gute Möglichkeit für eine Partnerschaft bereit.
Bezüglich der Wärmeversorgung wollen wir die Stadt damit beauftragen, mit den hiesigen produzierenden Industrieunternehmen auszuloten und darüber zu beraten, inwieweit deren Abwärme über eine städtisches Fernwärmenetz für kommunale Einrichtungen und auch private Gebäude genutzt werden kann.
Langfristig können all diese Maßnahmen dazu beitragen, Uetersen in Sachen Energie autark zu machen vom Weltmarkt und dessen Preisdiktaten – und das sogar regenerativ und klimaschonend.
2. Vom Handel zur Produktion: Die Stadtwerke umgestalten
Mit ihrer Beteiligung an der Betreibergesellschaft des Windparks Uetersen sind unsere Stadtwerke schon auf einem guten Weg: Weg vom reinen Strom-Ein- und Verkauf, hin zur eigenen Produktion. Diesen Prozess wollen wir intensivieren und beschleunigen. Die Stadtwerke als Betreiberin der PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden wäre beispielsweise ein weiterer guter Schritt in die Unabhängigkeit. Gemeinsam mit der Geschäftsführung, den Gesellschafter*innen und Aufsichtsratsmitgliedern wollen wir weitere Möglichkeiten finden und ergründen, wie sich bisherige Barrikaden auf welcher Ebene aus dem Weg räumen lassen. Alles mit dem Ziel, Uetersen mit Hilfe der Instanz Stadtwerke langfristig autark von der Versorgung vom globalen Strommarkt und seinen Preisen zu machen.
3. Angebot steigert die Nachfrage: Ausbau der E-Ladeinfrastruktur
E-Mobilität ist eine wichtige Option für eine klimaneutrale Zukunft ohne fossile Energieträger. Schon in 12 Jahren wird es überhaupt keine Neuzulassung von Pkws mit Verbrennungsmotor mehr geben und bereits jetzt entscheiden sich immer mehr Menschen bei der Anschaffung eines neuen Autos für eines mit Elektromotor. Aber viele Bürger*innen machen neben der Gewohnheit den Kauf eines Elektro-Pkws auch davon abhängig, wie gut und verlässlich das Netz an öffentlichen Ladesäulen ausgebaut und verfügbar ist.
Wir müssen dazu beitragen, positiv auf diese Kaufentscheidung hinzuwirken und entsprechend die E-Lade-Möglichkeiten ausbauenund vorhalten. Noch dazu, weil bisher nur wenige Immobilien mit Schnell-Lademöglichkeiten, sogenannten Wallboxen, ausgestattet sind bzw. ihren Strom noch nicht aus regenerativer Erzeugung wie beispielsweise aus einer eigenen PV-Anlage beziehen (können). In diesem Fall gilt also das übliche Marktgesetz tatsächlich einmal anders herum: Das Angebot an Ladepunkten steigert die Nachfrage, sich ein eigenes E-Mobil anzuschaffen und es dann auch dort zu laden.
Für diejenigen, die sich kein eigenes Auto anschaffen und halten wollen oder können, brauchen wir ein über den ÖPNV hinaus gehendes E-Car-Sharing-Angebot. Hier haben die Stadtwerke Tornesch in Kooperation mit der Plattform „MoiN“ (Mobil im Norden), bereits ein Vorzeige-Projekt aufgelegt, in das unsere Stadtwerke ebenfalls einsteigen sollten.
4. Die grüne Lunge stärken: Schutzprogramm für Bäume
Mittlerweile ist klar, dass wir nicht nur unseren Baumbestand erhalten, sondern auch kräftig nachpflanzen müssen, wenn wir weiterhin frei atmen, Feinstaub aus der Luft filtern und für ein annehmbares innerstädtisches Klima mit – auch im Hochsommer – erträglichen Temperaturen leben wollen. Dies gilt umso mehr angesichts des sich global erwärmenden Klimas. Darum müssen wir auch Uetersen fit machen für den Schutz vor den Folgen der Klimaerwärmung für alle hier lebenden Menschen, Tiere und Pflanzen. Im Dezember 2022 wurde in der Ratsversammlung nach vielen Monaten eine Baumschutzsatzung für all die Bäume beschlossen, die in einem Bebauungsplan festgeschrieben sind bzw. an öffentlichen Straßen stehen. Das ist ein erster guter Schritt, reicht aber bei Weitem noch nicht aus, denn unnötige Abholzungen auf privatem Grund gilt es ebenfalls zu verhindern. Wir machen uns darum erneut dafür stark, eine generelle Baumschutzsatzung schnellstmöglich auf den Weg zu bringen und zu beschließen, die auch Bäume auf privatem Grund einschließt. Vorlagen dazu aus anderen, benachbarten Städten und Kommunen gibt es. Auch wurde bereits 2020 ein Entwurf dazu aus unserer Fraktion vorgelegt. Dieser wurde aber mit dem Argument zurück in die Fraktionen verwiesen, dass mit Aussicht auf den Geltungsbeginn einer solchen Satzung inklusive entsprechender Bußgeldforderungen erst recht auf die Schnelle die Kettensägen angeworfen würden – und viele Bäume ihr Leben verlören. Das ist ein Punkt, der sich aber mit einer durchdachten, stringenten zeitlichen Planung im Ablauf über Beratung in den Fachausschüssen bis hin zum Beschluss in der Ratsversammlung während der Ruhesaison ohne weitere lähmende Verzögerungen vermeiden ließe. Dafür werben wir erneut bei den anderen Fraktionen wie bei der Verwaltung.
Darüber hinaus müssen wir Plätze für die seit langem in Aussicht gestellten Ersatzpflanzungen für die Bäume finden, die aufgrund von Krankheit, Alter oder Dürre nicht mehr ausreichend vital waren oder Bauprojekten weichen mussten – und zwar nach einem Altersschlüssel. Denn da ein junger Baum weniger CO2 binden kann als ein älterer, müssen wir entsprechend mehr nachpflanzen. Eine Faustregel dafür ließe sich mit Hilfe des städtischen Baumgutachters und weitern Expert*innen erstellen. Das Argument, es gäbe keinen innerstädtischen Platz außer in den bereits vorhandenen Parkanlagen – die wir aber auch mit weiteren Bäumen und Büschen bepflanzen wollen (siehe dazu „Stadtentwicklung und Verkehr – 1. Auf- und Wiederverwertung: Doppelte Innenstadtentwicklung“) – darf keines mehr sein, wenn wir auch in den kommenden Jahren noch ein gutes innerstädtisches Klima bewahren wollen. Dies gilt vor allem für Menschen, die aufgrund ihres Gesundheitszustandes oder ihres niedrigen oder hohen Alters besonders untern den Belastungen höherer Temperatur leiden oder nachhaltig geschädigt werden können. Im Rahmen des Innenstadtentwicklungsplans genauso wie bei der im Laufe der kommenden Jahre gewünschten Umgestaltung des Marktes müssen darum mehr Plätze für Bäume direkt mitgeplant werden. Und das in Bereichen, die tiefer gelegt sind als das übrige Bodenniveau, um zusätzliche Sickerfläche zu bieten und gleichzeitig die Pflanzen mit ausreichend Wasser zu versorgen (siehe dazu auch „Stadtentwicklung und Verkehr – 3. Mehr Saugkraft: Die Innenstadt wird Schwammstadt“).
5. Summ Summ statt Bla Bla: Bienen und Insekten locken
Egal ob in Wohngebieten oder an den Hauptverkehrsadern: Überall in der Stadt gibt es öffentliche Grünstreifen, auf denen häufig Wildwuchs herrscht, der dann regelmäßig abgemäht wird. Diese Streifen wollen wir aber gerade dafür nutzen, um Bienen und Insekten auch innerhalb der Stadt ein vielfältiges Blütenangebot zu machen. Das bedeutet konkret, dass auf solchen Mini-Grundstücken im Frühjahr Wildblumensaat ausgebracht und über die Sommermonate nicht gemäht wird. Das hat sogar einen Kosten sparenden Effekt, da sich die Mitarbeiter*innen des Bauhofs in der Zeit, die sie regelmäßig zum Mähen aufbringen, um andere Aufgaben kümmern können.
Dasselbe gilt für größere kommunale Grünflächen, für die extra ein externes Grünpflege-Unternehmen engagiert wird, verbunden mit den entsprechenden Kosten. Es ist absolut ausreichend – und für Insekten und Kleintiere sogar unbedingt notwendig – nur im Frühsommer und dann noch einmal zum Herbst zu mähen und auch die dort wachsenden Gehölze einzukürzen, soweit dies tatsächlich erforderlich ist, um das Wachstum anderer Bäume nicht zu behindern. Diese Grünschnittpflege hat in enger Absprache zwischen der Bauhofleitung, dem städtischen Baumsachverständigen und gegebenenfalls dem Förster zu erfolgen, um radikale Rückschnitte zu verhindern.
Dazu setzen wir uns weiterhin für den Verzicht auf den Einsatz von Insektiziden und Pestiziden auf allen städtischen Grünflächen und vor allem im Rosarium ein und dringen darauf, mit biologischen Alternativen zu arbeiten, z. B. mit Marienkäferlarven gegen Blattläuse. Rosengärten in ganz Deutschland kommen mittlerweile ohne die zwar zugelassenen, aber dennoch gerade für Bienen kritischen, chemischen Mittel zur Behandlung der Rosen aus, wie ein Rundruf der Verwaltung aufgrund unseres Antrags hierzu 2021 ergeben hat. Auch die Leitung des Bauhofes und der Vorsitzende des Vereins „Rosenfreunde Uetersen e.V.“ sehen unser Ansinnen positiv. Ein Rückgang der Besucher*innen- und Tourist*innen zahlen aufgrund weniger prall blühender Rosen ist aus unserer Sicht nicht zu befürchten, wenn der Aspekt „chemiefreies Rosarium“ als Chance auch für das Stadtmarketing begriffen und entsprechend nach außen getragen wird. Im Gegenteil kann die Rosenstadt Uetersen hier eine Vorreiterrolle in Sachen Nachhaltigkeit übernehmen.
6. Schützen, was wir lieben: Rückzugsorte für Wildtiere schaffen
Langes Tannen, Rosarium, Cäcilie-Bleeker-Park, Klosterweiden und bald das neue Naherholungsgebiet „Bei den Birken“ nördlich des Friedhofs: Uetersen hat in Sachen Grünflächen schon viel zu bieten. Die wollen wir pflegen und mit weiteren Pflanzungen aufwerten (siehe dazu auch „Stadtentwicklung und Verkehr, 1. Auf- und Wiederverwertung: Doppelte Innenstadtentwicklung ). Denn diese Grünflächen bieten nicht nur uns Menschen Raum zur Erholung und Entspannung, sondern vor allem auch den hier lebenden Klein- und Wildtieren ein wertvolles Refugium. Damit ist jede Grünfläche ein Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt. Das gilt im übrigen auch für das Areal des Windparks Uetersen, in dessen Schatten sich zahlreiche Tiere angesiedelt haben, auch Singvogelarten, wie nicht nur der Uetersener Mühlenwart, sondern auch der NaBu bestätigt. Auch das Gebiet nördlich der Kleinen Twiete und südlich des Wiesengrunds gehört zu den im Sinne des Artenschutzes zu erhaltenden Feuchtwiesen. Um die auf solchen Flächen lebenden Wildtiere zu schützen, ist unbedingt darauf zu achten, dass Hundehalter*innen ihre Tiere in diesen Gebieten an der Leine spazieren führen. Dafür braucht es eine entsprechende Beschilderung sowie freundliche Begleitung seitens des Ordnungsamtes (siehe dazu auch „Stadtplanung und Verkehr, 7. Kontrolle ist besser: Mehr Personal fürs Ordnungsamt).
Aber auch Hunde brauchen freien Auslauf. Darum setzen wir uns dafür ein, ausreichend große Auslaufbereiche für Hunde einzurichten und dazu direkt vor Ort Schietbüddel-Spender-Stationen mit Mülleimern in direkter Nachbarschaft aufzustellen. Darüber hinaus braucht es im gesamten Stadtgebiet noch mehr solcher Spender-Stationen. Denn ein vergessener Beutel darf keine Entschuldigung dafür sein, die Hinterlassenschaften des vierbeinigen Lieblings liegen zu lassen.
So schön grün ist Uetersen! Genau das lässt sich auch zusätzlich zum Attribut „Rosen“ und „Hochzeit“ als Tourismus-Werbe-Faktor für das Stadtmarketing positiv betonen und nutzen.
7. Für prima Klima: Global denken, lokal handeln
Mit allen hier in diesem Kapitel genannten Punkten bringen wir unsere Stadt auf den Pfad Richtung Pariser Klimaziel 1,5 Grad und zwar schleunigst. Unser Ziel: Uetersen muss bis spätestens 2035 klimaneutral werden. Dabei ist uns klar, dass Uetersen allein nicht die Welt rettet. Aber es ist hier vor Ort genau der richtige Ort, an dem wir Energiewende und Klimaschutz leben und Maßnahmen dafür umsetzen – nämlich die Maßnahmen, zu denen Verordnungen und Gesetz auf der Ebene EU, Bund und Land die Rahmenbedingungen und dazu die Fördergelder geben. Wir sind diejenigen, die diesen Rahmen mit Leben füllen. Ihn füllen müssen. Und den Politiker*innen auf den höheren Ebenen direkt Rückmeldungen geben können von unseren in der Praxis gesammelten Erfahrungen: Wo hakt es? Wo muss ein Gesetz oder eine Verordnung nachjustiert werden, um handlungsfähig zu sein? Wo ein besseres, an die Erfordernisse angepasstes Förderprogramm aufgelegt werden? Dafür haben wir bereits einen ersten Schritt gemacht und 2021 für die Schaffung einer Stelle für eine*n Klimaschutzbeauftragte*n gekämpft. Mit Erfolg. Die mit Mitteln des Landes geförderte Stelle ist da und auch schon besetzt. Diese Person wird in Zusammenarbeit mit den zuständigen Uetersener Ämtern ein Konzept erstellen, mit denen wir unser Ziel der Klimaneutralität erreichen. Das kostet Zeit. Zeit, die uns im zunehmenden Maße davonläuft. Für die zügige Umsetzung der einzelnen Maßnahmen, bietet es sich sinnvollerweise an, auf Kreisebene eine sogenannte Klimaagentur einzurichten. Die dort angesiedelten Mitarbeiter*innen bündeln Fachkompetenzen, beraten, planen Projekte und führen im Auftrag der Kommunen Klimaschutzmaßnahmen durch. Wir werden dafür in unserer Rastversammlung und bei der Verwaltung eindringlich dafür werben, damit diese zukunftsweisende Projekt immenser Unterstützung für den Kreistag bekommt. Denn die Klimaziele erreichen wir nur dann, wenn wir tatsächlich alle zusammen an einem Strang ziehen! Abwarten und mal gucken, war gestern. Nicht lang sabbeln – MACHEN!
