Erfolge 2018 – 2023

Der Windpark Uetersen - hier bei der von Greenpeace organisierten Radtour im Sommer 2021 mit 4 der aktuell noch 6 kleinen Anlagen - wird auch Dank unserer Unterstützung nun endlich repowert. Das Verfahren zieht sich seit Jahren hin. Der Bau beginnt dann hoffentlich Ende 2023 oder Anfang 2024. Foto: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN OV Uetersen

Eine Stadt, in der wir gerne wohnen, arbeiten, leben, zügig und zuverlässig von A nach B kommen, Plätze zum Austausch und Erholen finden und frei atmen können – und das alles unabhängig von Alter, Gesundheit oder Herkunft: Dafür haben wir in den vergangenen 5 Jahren bereits viel erreicht und angeschoben, sind aber auch häufig knapp an fehlenden Mehrheiten gescheitert. Ein Überblick.

Erfolgreich durchgesetzt

Der Ast eines Wildapfelbaums, aus der Froschperspektive fotografiert, mit vielen grünen Blättern und kleinen grünen Äpfeln ragt in den sonnige, blauen Himmel
  • Reaktivierung der jährlichen Baumpflanz-Aktion „Einheitsbuddeln“ am 3. Oktober – die ersten Bäume stehen in der Hebbelstraße
  • Schaffung der Stelle einer/s Klimaschutzbeauftragten
  • Übernahme einer Baumpatenschaft für das Gedenkprojekt „1000 Buchen“ bei Weimar – Zwillingsbaum in Uetersen folgt
  • gemeinsame Erklärung zum Erhalt der Sportplatzanlage an der Jahnstraße inklusive der dafür notwendigen Untersuchungen und Sanierungsmaßnahmen
  • Prüfung von Maßnahmen zur Aufwertung der Stellen für Erzieher:innen
  • Sofortbereitstellung von Geldern für Großspielgerät in der Grundschule Birkenallee

Angeschoben und aktiv unterstützt

Ein altes Backsteingebäude aus dem 20. Jahrhundert mit großen Fabrikartigen Sprossenfenstern ist überrankt mit Blattgrün. Darüber strahlt hellblaugrauer Himmel.
  • Einbeziehung einer alternativen Planung für den Ausbau Ossenpadd als Einbahnstraße mit ausreichend Raum für alle Verkehrsbeteiligten unter Erhalt des Baumbestandes
  • Prüfung von Fassadenbegrünung an zwei öffentlichen Gebäuden (Stadthalle, städtischer Kindergarten)
  • Installation von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden – bisher nur fürs Rathaus geplant
  • Ausbau des E-Ladesäulen-Angebots – wegen Zuständigkeitswirrwarr vorübergehend ins Stocken geraten
  • Verkehrsberuhigung: geplante Ortsbegehung mit Kreisbehörde zur Sicherung der K20  und Möglichkeiten zur Straßenüberquerung Großer Sand
  • Dachbegrünung und Installation von Fahrradbügeln an Bushaltestellen: wird im Zuge der Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit geprüft
  • Wiederbelebung des Kinder- und Jugendbeirats und Projektarbeit Skater-Park
  • Schaffung weiterer Stellen für die Stadtjugendpflege
  • Neubau des Geschwister-Scholl-Hauses mit modernen Räumlichkeiten für die Grundschule Birkenallee, VHS, Förderzentrum, Familienbildung 
  • Inklusion und Barrierearmut am Ludwig-Meyn-Gymnasium: Aufhebung des Sperrvermerks für den Bau eines Fahrstuhls
  • Unterbringung Geflüchteter: Abschaffung der Containern, Intensivierung der Suche nach geeigneten Wohnungen und Anmietung der ehemaligen Musikschule inklusive der Bereitstellung von WLAN
  • Schaffung einer Stelle Beauftragte:r für Senior:innenangelegenheiten
  • Schaffung je einer bezahlten PiA-Stelle (Praxis integrierte Erzierh*innenausbildung) in jedem Uetersener Kindergarten

Außerhalb der Ratsversammlung unterstützt

Stilisiertes Bild einer springenden Person, schwarz auf weißem Hintergrund, mit einem großen Beutel in der Hand, auf dem in bunten Farben die Worte "World Cleanup Day.de, 17. September 2022" stehen.
  • Repowering des Windparks Uetersen und Gründung der Bürger:innen-Energie-Genossenschaft NERU eG
  • Bürgerentscheid gegen die Bebauung der Feuchtwiese an der Kleinen Twiete und Aufklärung der Bürger:innen über die Abstimmungsvorlage – der Bürgerentscheid war erfolgreich: die Feuchtwiese bleibt!
  • Spendenaktionen und Werbung um Mithilfe für den Tafel e.V. und Beteiligung am „Gabenzaun“ zur Überbrückung bei der Lebensmittelversorgung während der Corona bedingten Schließung der Tafel im Winter 2020/2021
  • Beteiligung am World Cleanup Day: gemeinschaftliches Kippensammeln
  • Unterstützung des Bürgermeisterkandidaten Dirk Woschei in der Stichwahl 2020
  • Start der Initiative Solidarischer Kreis Pinneberg im Zuge der Corona-Pandemie und des Angriffskriegs auf die Ukraine
  • Aufruf zum landesweiten Aktionstag „Kein Vergessen“ und gemeinsames Putzen der 11 bis dahin in Uetersen verlegten Stolpersteine für Opfer des Nazi-Terrors sowie Unterstützung des Spurensuche e.V. bei der Verlegung weiterer Stolpersteine in der Bleekerstraße
  • Beteiligung an Interkultureller Woche und am Netzwerk Interkulturelles Uetersen
  • Beteiligung am Netzwerk „Bündnis für Familien“

Diese Projekte warten auf politische Mehrheiten

  • Regionaler Nahverkehrsplan: Erhöhung der Taktung Buslinien 6661, 6663 und der Express-Linie X89 plus Anpassung der Fahrzeuggröße an tatsächliche Fahrgastzahl
  • schrittweiser Verzicht auf Pestizide im Rosarium
  • Prüfung auf und Umsetzung von Fassadenbegrünung an allen öffentlichen Gebäuden
  • Ausweitung der Installation von Photovoltaikanlagen auf geeigneten öffentlichen Gebäude (z. B. LMG und Rosenstadtschule)
  • Erhalt der Feuchtwiese an der Kleinen Twiete und Ablehnung der Bebauung weiterer Flächen mit Ein- und Zweifamilien- sowie Reihenhäusern auch über 2024 hinaus
  • Einsparung von Energie und Lichtverschmutzung: Installation von Bewegungsmeldern bei der nächtlichen Beleuchtung öffentlicher Gebäude
  • mehr Mülleimer und deren Ausstattung mit Aschenbechervorrichtung 
  • Schaffung weiterer Stellen für Streetworker:innen zusätzlich zum Stadtjungedpflege-Personal
  • Uetersen ernennt sich zum „Sicheren Hafen“ und wird offiziell Teil der Initiative Seebrücke
  • Einbahnstraßenlösung für den Ossenpadd beim anstehenden Ausbau zur Schaffung von ausreichend Raum für ALLE Verkehrsbeteiligten unter Erhaltung des Baumbestandes

Fazit

Offensichtlich fehlt es vielen Vertreter*innen der anderen Parteien entweder an Weitsicht, Nachhaltigkeit und Einsicht in Notwendigkeiten – oder es mangelt ihnen an Durchsetzungskraft, um sich gegen andere innerparteiliche Meinungen oder einen vorgegebenen Fraktionszwang durchzusetzen. Darum brauchen wir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN viele Wähler:innenstimmen, damit wir diese und weitere Projekte nach der Wahl endlich umsetzen können. Eben: #nichtsabbeln_machen!

Das geht aber nur mit einem auskömmlichen Miteinander aller Fraktionen in produktiver Arbeitsatmosphäre, in der ausschließlich in der Sache gestritten wird. Auch dafür machen wir uns wie schon in der Vergangenheit weiterhin stark.

Erleichtert wird unsere Arbeit dank der flachen Hierarchien innerhalb der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wir sind über Uetersens Grenzen hinaus gut vernetzt in andere Städte und Gemeinden, mit Politiker*innen in Kreis, Land und Bund – und können so Informationen über etwaige Hindernisse direkt an übergeordnete Ebenen direkt weitergeben. Umso effektiver, da die Grünen sowohl im Land als auch im Bund mit in der Regierungsverantwortung sind.

Was wir uns ganz konkret für die Zukunft Uetersens vorgenommen haben: Unser Programm zur Kommunalwahl 2023

Bildnachweise:

Sharepics www.worldcleanupday.com, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN OV Uetersen (7), Solidarischer Kreis Pinneberg (2)

Fotos: www.pixabay.com (8), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Pinneberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN OV Uetersen (2), Bernd Szwirblatt

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